Pflegeberufe sollen attraktiver werden – das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Am Mittwoch, den 1. August 2018, wurde vom Bundeskabinett der Entwurf des sogenannten Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes – kurz: PpSG – beschlossen. Das PpSG enthält den Punkt „Sofortprogramm Pflege“, der bald umgesetzt werden soll. Das wichtigste Ziel: Die Pflegeberufe sollen attraktiver werden.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte im Zuge des präsentierten PpSG: „Schon ab Januar 2019 ist es möglich, dass in den stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 neue Pflegekräfte eingestellt werden können. Dabei wird jede aufgestockte oder auch zusätzliche Stelle für Pflegekräfte in einem Krankenhaus zu 100 Prozent von Seiten der Krankenversicherung finanziert.“

Des Weiteren übernehmen die Kostenträger die Tarifsteigerungen in der Krankenhauspflege – rückwirkend ab dem Jahr 2018. „Das Sofortprogramm Pflege ist die erste wichtige Etappe, wenn es um die Verbesserung der Pflegesituation in Deutschland geht“, so Spahn.

Innerhalb eines Jahres will die Bundesregierung ein sogenanntes Maßnahmenpaket schüren, das den Pflegenotstand endgültig beheben soll. So will der Bund einerseits die Löhne erhöhen, sodass der Pflegeberuf attraktiver wird, und andererseits Arbeitskräfte aus dem Ausland holen, um den jetzigen Fachkräftemangel zu beheben.

Derzeit fehlen 50.000 Pflegekräfte

„Im Bereich Pflege tut sich was. Wir wollen den Pflegekräften ein Signal geben, dass sie wissen, dass es bald noch mehr Unterstützung gibt, dass bald noch mehr Pflegekräfte kommen und dass auch die Patienten wissen, dass es zu einer Verbesserung der pflegerischen Vorsorge kommen wird“, sagte Spahn.

Ein Ziel, das mit dem Gesetz erreicht werden soll, ist, dass Krankenhäuser, in denen zu wenige Pflegekräfte sind, in naher Zukunft auch weniger Patienten behandeln müssen. „Auf Dauer ist es nicht möglich, dass es strukturell zu wenige Pflegekräfte gibt“, so Spahn.

Genau deshalb will die Regierung den Beruf attraktiver machen. „Es geht darum, dass die Deutschen wieder im Pflegebereich arbeiten wollen. Es muss schlussendlich cool sein, wenn man sagt, man sei eine Pflegefachkraft“, sagte Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auch Hubertus Heil, der Bundesminister für Arbeit und Soziales, weiß, wie wichtig es ist, dass die Gewerkschaften und die Arbeitgeber einen Flächentarifvertrag ausverhandeln, der am Ende dafür sorgt, dass es zu einer Lohnerhöhung kommt.

Fachkräfte sollen aus dem Ausland für Pflegeberufe angeworben werden

„Doch natürlich brauchen wir auch Fachkräfte aus dem Ausland. Derzeit fehlen uns 50.000 Pflegekräfte, das können wir so schnell nicht mit den eigenen Leuten besetzen“, erklärte Spahn.

Genau deshalb will man in Albanien oder im Kosovo nach Pflegefachkräften suchen. Diese beiden Länder wurden speziell genannt, weil dort eine hochwertige Pflegeausbildung genossen werden kann. Um jedoch ausländische Fachkräfte in die Pflegeberufe zu bekommen, müssten Visaerteilungen und die Anerkennung der Berufsabschlüsse schneller vorangehen.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat sich bereits zu dieser Problematik zu Wort gemeldet und vorgeschlagen, dass es praxistaugliche Visabestimmungen geben soll, damit ausländisches Pflegepersonal schneller gewonnen werden kann. Jedoch dürften die Sprachtests keinesfalls „einfacher werden“. „Es ist wichtig, dass die Menschen, die in Deutschland im Bereich der Pflege arbeiten, auch der deutschen Sprache mächtig sind“, sagte Vorstand Eugen Brysch.

Die grundlegenden Punkte des Gesetzes im Überblick

• Insgesamt sollen 13 000 neue Stellen im Bereich der stationären Altenpflege geschaffen werden. Die neuen Arbeitskräfte werden zur Gänze von der Krankenkasse finanziert.
• Die Digitalisierung soll gefördert werden, damit es zur Entlastung der Pflegekräfte kommt. Geplant ist, dass die Pflegeversicherung einen einmaligen Betrag von 12.000 Euro pro ambulanter oder stationärer Einrichtung zur Verfügung stellt. Der Betrag soll dann direkt in die Digitalisierung fließen.
• Die Versorgung in der ambulanten Kranken- und Altenpflege soll, vor allem in den ländlichen Räumen, durch eine verbesserte Honorierung der Wegezeiten deutlich gestärkt werden.
• Jede Pflegestelle am Krankenhausbett, die neu geschaffen oder aufgestockt wurde, soll zu 100 Prozent von den Kostenträgern, also der PKV oder GKV, finanziert werden, sodass es automatisch zu einer Verbesserung der Personalausstattung im Bereich der Pflege
• Schon mit 2018 sind die Kostenträger für die Refinanzierung der Tarifsteigerungen Weitere Finanzmittel sind für das Pflegepersonal zu verwenden.